Privater Rundfunk

MischpultDie privaten Fernseh- und Radioprogramme unterliegen der Zulassung und Kontrolle der Landesmedienanstalten. In Deutschland gibt es insgesamt 14 Landesmedienanstalten.

Grundsätzlich ist für ein Fernseh- bzw. Hörfunkprogramm diejenige Landesmedienanstalt zuständig, welche das Programm zugelassen, also die Lizenz gegeben hat.

Ein möglicher Verstoß gegen Programmregeln wird durch ein Beschlussgremium (Medienrat, Medienkommission, Versammlung etc.) aus gesellschaftlich relevanten Gruppen (z. B. Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland) festgestellt und entsprechende Sanktionen beschlossen. Die Durchführung dieser Sanktionen erfolgt dann durch die Geschäftsführung (Direktor, Präsident) der jeweiligen Landesmedienanstalt.

Handelt es sich jedoch um ein Programm, das bundesweit ausgestrahlt wird, so arbeiten die 14 Landesmedienanstalten in der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) zusammen.

 

Pro­gramm­grund­sätze, Wer­be­re­ge­lun­gen, Rege­lun­gen zu Tele­shop­ping, Spon­so­ring oder GewinnspielenJugend­schutz­be­stim­mun­gen und Schutz der MenschenwürdeKon­trolle der Meinungsmacht
Mög­li­che Ver­stöße gegen all­ge­meine Pro­gramm­grund­sätze, Wer­be­re­ge­lun­gen sowie Rege­lun­gen zu Tele­shop­ping, Spon­so­ring oder Gewinn­spie­len wer­den in der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bera­ten.Für den Jugend­schutz und den Schutz der Men­schen­würde hat der Gesetz­ge­ber ein Sys­tem der kon­trol­lier­ten Selbst­kon­trolle vorgesehen.Nach­teile für die Pro­gramm­qua­li­tät ein­zel­ner Pro­gramme kön­nen auch ent­ste­hen, wenn ein Rund­f­unk­un­ter­neh­men durch die Anzahl der ihm zure­chen­ba­ren Pro­gramme oder durch Betei­li­gung ande­rer medi­en­re­le­van­ter Unter­neh­men (z.B. Zei­tun­gen) vor­herr­schende Mei­nungs­macht erlangt.
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