Kontrollsystem

 

Der Gesetz­ge­ber hat sich beim Jugend­me­di­en­schutz für ein Sys­tem der „regu­lier­ten Selbst­re­gu­lie­rung“ ent­schie­den. Dies bedeu­tet, zunächst wer­den die­je­ni­gen in die Pflicht zum Jugend­schutz genom­men, die über die Medi­en ihre Inhal­te ver­brei­ten; also Fern­seh­sen­der, Radio­ver­an­stal­ter und Inter­net­an­bie­ter.

Fern­seh­ver­an­stal­ter die bun­des­wei­te Pro­gram­me sen­den, Inter­net­such­ma­schi­nen oder Inter­net­an­bie­ter die ent­wick­lungs­be­ein­träch­ti­gen­de oder jugend­ge­fähr­den­de Inhal­te ver­brei­ten, müs­sen einen Jugend­schutz­be­auf­trag­ten (§ 7 Jugend­me­di­en­schutz-Staats­ver­trag) bestel­len.

Alle übri­gen Fern­seh­ver­an­stal­ter und Inter­net­an­bie­ter kön­nen auf Jugend­schutz­be­auf­trag­te ver­zich­ten, wenn sie sich einer Ein­rich­tung der Frei­wil­li­gen Selbst­kon­trol­le anschlie­ßen.
Für die Fern­seh­ver­an­stal­ter ist dies die Frei­wil­li­ge Selbst­kon­trol­le Fern­se­hen (FSF) der sich auch fast alle bun­des­wei­ten Sen­der ange­schlos­sen haben. Für die Inter­net­an­bie­ter ist dies die Frei­will­ge Selbst­kon­trol­le Mulit­me­dia (FSM). Die Auf­ga­be die­ser Selbst­kon­troll­ein­rich­tun­gen ist es, eben­falls auf die Ein­hal­tung der gel­ten­den Jugend­schutz­be­stim­mun­gen und der Bestim­mun­gen zum Schutz der Men­schen­wür­de zu ach­ten.

Neben die­sem Sys­tem der Selbst­kon­trol­le ist die Kom­mis­si­on für Jugend­me­di­en­schutz (KJM) als zen­tra­les Auf­sichts­or­gan der Lan­des­me­di­en­an­stal­ten für Jugend­schutz und den Schutz der Men­schen­wür­de sowohl für den pri­va­ten Rund­funk als auch für die Tele­me­di­en ein­ge­rich­tet wor­den.

Die Auf­ga­ben der KJM hin­sicht­lich des Jugend­schut­zes im Fern­se­hen umfas­sen vor allem:

  • Aner­ken­nung der Selbst­kon­troll­ein­rich­tun­gen
  • Pro­gramm­be­ob­ach­tung sowie Prü­fung und Bewer­tung mög­li­cher Ver­stö­ße gegen den Jugend­me­di­en­schutz-Staats­ver­trag
  • Prü­fung von Vor­sper­rungs­tech­ni­ken

Kino­s­piel­fil­me, die von der Frei­wil­li­gen Selbst­kon­trol­le der Film­wirt­schaft (FSK) eine Alters­frei­ga­be erhal­ten haben, wer­den dar­auf­hin über­prüft, ob ihre geplan­te Plat­zie­rung im Fern­seh­pro­gramm gemäß der jewei­li­gen Alters­frei­ga­ben erfolgt ist.

Neben der lau­fen­den Pro­gramm­be­ob­ach­tung über­prü­fen die Lan­des­me­di­en­an­stal­ten Zuschau­er­be­schwer­den über Sen­dun­gen und bewer­ten die­se hin­sicht­lich jugend­schutz­recht­li­cher Bestim­mun­gen. Wird ein Ver­dacht auf einen Ver­stoß gegen Jugend­schutz­be­stim­mun­gen fest­ge­stellt, lei­ten sie den Fall zur Prü­fung an die KJM wei­ter. Die KJM ent­schei­det dann, ob ein Ver­stoß vor­liegt.

Die Auf­ga­ben der KJM hin­sicht­lich des Jugend­schut­zes im Inter­net umfas­sen vor allem:

  • Aner­ken­nung der Selbst­kon­troll­ein­rich­tun­gen,
  • Aner­ken­nung von Jugend­schutz­pro­gram­men
  • Prü­fung und Geneh­mi­gung von Ver­schlüs­se­lung- und Vor­sperr­tech­ni­ken
  • Prü­fung mög­li­cher Ver­stö­ße

Da die Über­wa­chung von Inter­net­an­ge­bo­ten weit­aus umfang­rei­cher ist als die der Fern­seh­sen­dun­gen, setzt das gel­ten­de Jugend­schutz­mo­dell auf eine enge Ver­zah­nung mit ande­ren Jugend­schutz­ein­rich­tun­gen So arbei­tet die KJM eng mit jugendschutz.net  zusam­men, einer Ein­rich­tung der Län­der, die ihre lang­jäh­ri­ge Erfah­rung mit dem Jugend­schutz im Inter­net ein­bringt und die KJM bei der Auf­sicht unter­stützt. Eine enge Koope­ra­ti­on gibt es auch mit der Bun­des­prüf­stel­le für jugend­ge­fähr­den­de Medi­en (BPjM), die ins­be­son­de­re für die soge­nann­ten Trä­ger­me­di­en (Spie­le, DVDs usw.) zustän­dig ist. Somit wird gewähr­leis­tet, dass bezüg­lich aller Medi­en ein ein­heit­li­cher Jugend­schutz­stan­dard besteht.

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