Kontrollsystem

 

Der Gesetzgeber hat sich beim Jugendmedienschutz für ein System der „regulierten Selbstregulierung“ entschieden. Dies bedeutet, zunächst werden diejenigen in die Pflicht zum Jugendschutz genommen, die über die Medien ihre Inhalte verbreiten; also Fernsehsender, Radioveranstalter und Internetanbieter.

Fernsehveranstalter die bundesweite Programme senden, Internetsuchmaschinen oder Internetanbieter die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte verbreiten, müssen einen Jugendschutzbeauftragten (§ 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) bestellen.

Alle übrigen Fernsehveranstalter und Internetanbieter können auf Jugendschutzbeauftragte verzichten, wenn sie sich einer Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anschließen.
Für die Fernsehveranstalter ist dies die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) der sich auch fast alle bundesweiten Sender angeschlossen haben. Für die Internetanbieter ist dies die Freiwillge Selbstkontrolle Mulitmedia (FSM). Die Aufgabe dieser Selbstkontrolleinrichtungen ist es, ebenfalls auf die Einhaltung der geltenden Jugendschutzbestimmungen und der Bestimmungen zum Schutz der Menschenwürde zu achten.

Neben diesem System der Selbstkontrolle ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als zentrales Aufsichtsorgan der Landesmedienanstalten für Jugendschutz und den Schutz der Menschenwürde sowohl für den privaten Rundfunk als auch für die Telemedien eingerichtet worden.

Die Aufgaben der KJM hinsichtlich des Jugendschutzes im Fernsehen umfassen vor allem:

  • Anerkennung der Selbstkontrolleinrichtungen
  • Programmbeobachtung sowie Prüfung und Bewertung möglicher Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
  • Prüfung von Vorsperrungstechniken

Kinospielfilme, die von der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) eine Altersfreigabe erhalten haben, werden daraufhin überprüft, ob ihre geplante Platzierung im Fernsehprogramm gemäß der jeweiligen Altersfreigaben erfolgt ist.

Neben der laufenden Programmbeobachtung überprüfen die Landesmedienanstalten Zuschauerbeschwerden über Sendungen und bewerten diese hinsichtlich jugendschutzrechtlicher Bestimmungen. Wird ein Verdacht auf einen Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen festgestellt, leiten sie den Fall zur Prüfung an die KJM weiter. Die KJM entscheidet dann, ob ein Verstoß vorliegt.

Die Aufgaben der KJM hinsichtlich des Jugendschutzes im Internet umfassen vor allem:

  • Anerkennung der Selbstkontrolleinrichtungen,
  • Anerkennung von Jugendschutzprogrammen
  • Prüfung und Genehmigung von Verschlüsselung- und Vorsperrtechniken
  • Prüfung möglicher Verstöße

Da die Überwachung von Internetangeboten weitaus umfangreicher ist als die der Fernsehsendungen, setzt das geltende Jugendschutzmodell auf eine enge Verzahnung mit anderen Jugendschutzeinrichtungen So arbeitet die KJM eng mit jugendschutz.net  zusammen, einer Einrichtung der Länder, die ihre langjährige Erfahrung mit dem Jugendschutz im Internet einbringt und die KJM bei der Aufsicht unterstützt. Eine enge Kooperation gibt es auch mit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), die insbesondere für die sogenannten Trägermedien (Spiele, DVDs usw.) zuständig ist. Somit wird gewährleistet, dass bezüglich aller Medien ein einheitlicher Jugendschutzstandard besteht.

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