Verstöße gegen Jugenschutzbestimmungen und den Schutz der Menschenwürde

Für den Jugendschutz und den Schutz der Menschenwürde hat der Gesetzgeber ein System der kontrollierten Selbstkontrolle vorgesehen.

Zunächst stehen die Fernsehsender in  der Verantwortung. Wer bundesländerübergreifendes Fernsehen veranstaltet, hat einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen ( § 7 Jugendmedienschutz-Saatsvertrag).  Darüber hinaus wurde eine Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) gebildet, deren Aufgabe ebenfalls darin besteht auf die Einhaltung der geltenden Jugendschutzbestimmungen und der Bestimmungen zum Schutz der Menschenwürde zu achten.

Neben diesem System der Selbstkontrolle ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) das zentrale Aufsichtsorgan der Landesmedienanstalten für Jugendschutz und den Schutz der Menschenwürde sowohl im privaten Rundfunk als auch in den Telemedien. Sie soll verhindern, dass  Beiträge, deren Ausstrahlung in Fernsehen und Radio verboten sind, ungestraft  über das Internet verbreitet werden können.

Die KJM  besteht aus 12 Mitgliedern. Davon kommen sechs Mitglieder aus dem Kreis der gesetzlichen Vertreter der Landesmedienanstalten (Direktoren, Präsidenten), vier Mitglieder werden von den für den Jugendschutz zuständigen Obersten Landesjugendbehörden benannt und zwei Mitglieder werden von der für den Jugendschutz zuständigen Obersten Bundesbehörde entsandt.
Die KJM prüft, ob Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen oder den Schutz der Menschenwürde vorliegen und entscheidet über entsprechende Maßnahmen.

Diese Maßnahmen werden  von der Landesmedienanstalt vollzogen, welche den privaten Rundfunkveranstalter zugelassen hat.

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